Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von freivonform

Die AGB haben das Ziel, die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und freivonform . agentur für markenkommunikation (im Folgenden freivonform) unter Berücksichtigung beidseitiger Interessen verbindlich und fair zu regeln. Grundlage der Nutzung der Dienste und Angebote von freivonform sind daher immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit der Nutzung der Dienste oder einer Bestellung bei freivonform anerkennen und bestätigen.

1. Geltungsbereich

freivonform erbringt sämtliche Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn diese nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. freivonform hat das Recht, diese Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Diese Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von freivonform (http://www.freivonform.de). Wenn der Kunde den geänderten oder ergänzten Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet schriftlich (Posteingangsstempel) widerspricht, werden die geänderten oder ergänzten Bedingungen wirksam. Wenn der Kunde fristgemäß widerspricht, ist freivonform berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzten Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

2. Ausschließlichkeit

Es gelten ausschließlich unsere Geschäftsbedingungen:

Entgegenstehende Geschäftsbedingungen unserer Vertragspartner oder Dritter sind nur gültig, wenn freivonform ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zustimmt. Wenn Sie damit nicht einverstanden sein sollten, weisen Sie freivonform sofort schriftlich darauf hin. Für diesen Fall müssen wir uns vorbehalten, unserer Angebote zurückzuziehen, ohne dass an uns Ansprüche irgendwelcher Art erhoben werden können. Dem formularmäßigen Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen widersprechen wir hiermit ausdrücklich.

Entgegenstehende Geschäftsbedingungen verpflichten freivonform auch dann nicht, wenn freivonform bei Vertragsschluss nicht noch einmal widerspricht und wenn freivonform in Kenntnis abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung oder Leistung an diesen vorbehaltlos ausführt. Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn freivonform dies ausdrücklich schriftlich bestätigt hat.

3. Vertragsschluss und Schriftform

Eine vertragliche Verpflichtung gehen wir grundsätzlich nur ein, wenn Art und Umfang der Leistung und Gegenleistung von beiden Seiten schriftlich festgelegt worden sind, indem freivonform eine Bestellung oder einen Auftrag des Kunden schriftlich bestätigt oder ohne eine solche Bestätigung mit der ersten Erfüllungshandlung nach Eingang einer Bestellung oder eines Auftrages des Kunden. Einer Mitteilung an den Kunden bedarf es in diesem Falle nicht. Zusicherungen von Eigenschaften, von speziellen Einsatz- und Anwendungsmöglichkeiten, Lieferungen und Leistungen von freivonform, mündliche Absprachen, durch welche diese Geschäftsbedingungen abgeändert werden und neben- und nachvertragliche Vertragsabsprachen werden erst durch schriftliche Bestätigung von freivonform verbindlich.

Das Gleiche gilt für alle Willenserklärungen, insbesondere Beanstandungen, Mahnungen und Mängelrügen im Rahmen der Vertragsbeziehungen. Vertragsstrafen müssen sich beide Vertragsparteien schriftlich vorbehalten.

Diese Klausel kann nur durch ausdrückliche schriftliche Vereinbarung aufgehoben werden.

4. Vertragsgrundlagen

freivonform hat das Recht, sich zur Leistungserbringung jederzeit und in beliebigem Umfang Dritter zu bedienen und ist bei einer Nutzung von diesen abhängig. Ein Minderungs- oder sonstiger Anspruch ergibt sich daraus für den Kunden nicht. Soweit einzelne Leistungen von freivonform nach zeitlichem Aufwand abgerechnet werden, hat der Kunde Anspruch auf monatliche Abrechnungen. Darin soll die Art der abgerechneten Leistung und die aufgewendete Zeit bezeichnet werden. Die Rechnungsstellung erfolgt per E-Mail oder per Post. Der Kunde erklärt mit Abgabe seiner Bestellung ausdrücklich, dass er das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat, voll geschäftsfähig ist und sein überwiegender Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland liegt. Sofern der Kunde das achtzehnte Lebensjahr nicht vollendet hat, versichert er mit Aufgabe der Bestellung, dass er zu dieser berechtigt ist. Ist bei einer vom Kunden in Auftrag gegebenen Webpräsentation eine Impressumsseite vorgesehen, so verpflichtet sich der Kunde die vorhandenen Impressumsdaten von freivonform aufzunehmen und nicht zu verändern oder zu kürzen. Des Weiteren verpflichtet sich der Kunde, diese Daten auf Wunsch von freivonform kostenfrei zu aktualisieren. Die Aktualisierung kann auch über freivonform selbst erfolgen. Ist eine solche Impressumsseite nicht vorhanden, so kann freivonform stattdessen auf jeder Seite ein eigenes Firmenlogo bzw. Firmentext inkl. Verweis zur eigenen Präsenz einrichten, die nicht vom Kunden verändert werden darf. Die Art des Verweises bleibt freivonform überlassen und wird von ihm passend zur Präsenz integriert ohne das Kundenlayout zu beeinflussen. Sofern freivonform aufgrund von Angaben des Kunden ein individuelles Leistungsangebot abgegeben hat, sind die Angaben des Kunden über sein momentan bestehendes EDV-System sowie Angaben über evtl. beabsichtigte Hardware-Erweiterungen und/oder über die fachlich funktionalen Aspekte Grundlagen des Angebots. Insofern trägt der Kunde das Risiko dafür, dass die Lieferung oder Leistung von freivonform seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Wenn der Kunde verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte, müssen diese schriftlich niedergelegt werden. Solche Vorgaben werden erst durch schriftliche Bestätigung durch freivonform wirksam.

5. Obliegenheiten des Kunden

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass jede eigenmächtige Veränderung an von freivonform gelieferter Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beseitigen kann. Das diesbezügliche Risiko trägt der Kunde alleine. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass ihm selbst, soweit möglich, die übliche Datensicherung obliegt. Soweit nicht freivonform die Datensicherung für den Kunden übernommen hat (z.B. „Webhosting“). Dies gilt insbesondere für den Fall, dass der Kunde freivonform Daten übermittelt. In einem solchen Falle stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Bei freivonform werden die Kundeninformationen regelmäßig sorgfältig gesichert. Der Kunde ist aber verpflichtet, im Falle eines dennoch eintretenden Datenverlustes die betreffenden Datenbestände noch einmal unentgeltlich an freivonform zu übertragen. Der Kunde verpflichtet sich, freivonform bei der Realisierung der vereinbarten Leistungen zu unterstützen. Diese Verpflichtung bezieht sich insbesondere auf das rechtzeitige Bereitstellen von notwendigen Texten, Grafiken und Fotos bzw. der entsprechenden Daten. Die Unterlagen müssen termingerecht in der verabredeten Form freivonform vorgelegt werden. Sollten die Unterlagen auch nach wiederholter Anfrage nicht innerhalb angemessener Frist bei freivonform eintreffen, hat freivonform das Recht, seine vertraglich geschuldeten Leistungen nicht zu erbringen und die vereinbarte Vergütung abzüglich der ersparten Aufwendungen zu verlangen.

6. Vertragsabbruch/Vertragsauflösung, Kündigung

Sollte es während einer vom Kunden bestätigten Projektrealisation zwischen freivonform und Kunde zu Uneinigkeiten kommen, welche zum Abbruch/Kündigung der Projektrealisation führen und trotz Einigungsmaßnahmen nicht wiederhergestellt werden können, so trägt der Kunde die bis dahin anfallenden Kosten der bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leitungen, sowie 50% der Vergütung der bereits beauftragten aber nicht mehr zu erbringenden Leistungen als Ausfallhonorar/Aufwandsentschädigung/Bearbeitungsgebühr. Die aufgrund des Auftrags der Firma freivonform entstehenden Kosten Dritter sind freivonform durch den AG zu 100% zu erstatten. Eine Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Der Kunde verpflichtet sich sämtliche bis dahin erhaltenen Daten bzgl. der Projektrealisation auf allen vorhandenen Datenträgern zu entfernen, nicht zu kopieren, weiter zu vertreiben oder zu nutzen. Dies ist dem Kunden ohne schriftliche Bestätigung durch freivonform auch auszugsweise untersagt.

7. Angebote, Preise

Bei allen unseren Angeboten oder in Verkaufsverhandlungen angegebenen und akzeptierten Preisen handelt es sich grundsätzlich um Netto-Preise zu welchen die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer hinzu addiert wird.

8. Lieferungen/Leistungen

Mit der Versendung an den Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs auf den Kunden über. Wenn freivonform dem Kunden Internet-Domains verschafft oder für den Kunden Internet-Domains pflegt, ist freivonform im Verhältnis zu dem DENIC, dem INTERNIC oder einer anderen Organisation zur Vergabe von Domains lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. freivonform übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten oder delegierten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässiger Verwendung einer Internet-Domain beruhen, stellt der Kunde freivonform hiermit im Innenverhältnis frei.

Im Falle der Suchmaschinenoptimerung (SEO) hat sich freivonform zum Ziel gesetzt, sie kompetent und umfassend zu beraten und ihre Internetseiten im Suchmaschinenranking möglichst an die Spitze zu bringen. freivonform bietet hierzu eine einmalige Analyse und Ausarbeitung eines Maßnahmenkataloges mit anschließender Registrierung ihrer Seiten in nationale sowie internationale Suchmaschinen. freivonform hält Ihre Ranking-Positionen hierbei jederzeit im Auge um innerhalb kürzester Zeit auf Änderungen zu reagieren und anzustreben, ihre Position kontinuierlich zu optimieren. Das Erreichen eines bestimmten Ranking und insbesondere von Spitzenpositionen kann jedoch nicht garantiert werden und eine Haftung und/oder Minderungs- bzw. Schadensersatzansprüche hieraus, sind insoweit ausgeschlossen.

9. Lieferzeiten

Vereinbarte Lieferzeiten gelten grundsätzlich erst nach völliger Klarstellung von Aufträgen seitens des Auftraggebers. Überschreibung der genannten Zeiten durch unvorhergesehene, unverschuldete oder außergewöhnliche Ereignisse in unserem Haus, insbesondere auch technische Defekte, eröffnen dem Auftraggeber keine Minderungs- oder Wandlungsmöglichkeiten. Verspätete Lieferungen und Leistungen unterliegen der Abnahmeverpflichtung. Schadenersatz wird nicht geleistet.

10. Vertragsabsprachen, Lieferungen

Fahrten und Transporte berechnen wir mit € 0,38/km und € 25 pro angefangener halbe Stunden.

11. Abnahme/Reklamation

Sofern keine der Parteien eine förmliche Abnahme verlangt oder sofern der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand nicht zustande kommt, der von dem Kunden zu vertreten ist, gilt die vertragliche Leistung von freivonform spätestens zu dem Zeitpunkt als abgenommen, an dem der Kunde sie vollständig oder zu Teilen in Gebrauch nimmt oder im weitesten Sinne nutzt. Technisch bedingte Abweichungen in Material, Farbe und Druckqualität behalten wir uns vor. Sie begründen keine Rücktritts-, Wandlungs-, oder Minderungsansprüche. Es gelten die branchenüblichen Toleranzen. Reklamationen bedürfen in jedem Falle der Schriftform. Reklamationen müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von drei Werktagen nach Abschluss der Leistung bei freivonform eingehen. Spätere Beanstandungen werden ausdrücklich ausgeschlossen. Reklamationen, die auf falschen Gebrauch der Produkte und Leistungen zurückgeführt werden können sind von Ersatzansprüchen oder Ansprüchen auf Minderung ausgeschlossen.

12. Zahlungsbedingungen

Soweit sich aus dem Bestätigungsschreiben nichts anderes ergibt, ist 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50 % der Arbeiten, 1/3 nach Ablieferung fällig. Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Sofern freivonform nach dem Vertrag Lieferungen oder Leistungen nicht nur einmalig, sondern wiederholt zu erbringen hat, stellt freivonform seine Lieferungen und Leistungen monatlich in Rechnung. Die Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar.

Im Falle sich wiederholender Leistung ist freivonform berechtigt, die Preise zu Beginn eines neuen Abrechnungszeitraums zu ändern. Die geänderten Preise müssen dem Kunden mindestens acht Wochen im Voraus mitgeteilt werden. Eine solche Mitteilung gibt dem Kunden das Recht, den Vertrag außerordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen. Wenn der Kunde mit Zahlungsverpflichtungen für zwei aufeinander folgende Monate in Verzug gerät, kann freivonform das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos kündigen.Für diesen Fall wird sich die Geltendmachung weiteren Schadensersatzes ausdrücklich vorbehalten.

Zahlungen sind sofort bei Übergabe der Leistung fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist. In Ausnahmefällen ist ein Zahlungsziel von 10 Tagen einzuhalten. Danach ist freivonform berechtigt, ohne besondere Mahnung vom Zeitpunkt der Fälligkeit an, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Diskontsatz der Europäischen Zentralbank zzgl. Umsatzsteuer zu verlangen. Für jede Mahnung wird ein Kostenanteil von 2,50 Euro berechnet.

13. Verwertungsgesellschaften und Künstlersozialkasse

Der Kunde verpflichtet sich, eventuell anfallende Gebühren an Verwertungsgesellschaften abzuführen oder für den Fall, dass die Agentur diese zahlt, sie der Agentur gegen Vorlage eines Nachweises zu erstatten.

Für Leistungen von freiberuflichen Designern sind auf Grundlage des Künstlersozial-versicherungsgesetzes (KSVG) ggf. durch den AG Abgaben an die Künstlersozialkasse zu entrichten. Soweit bei der Auftragsvergabe Künstlersozialabgaben an die Künstlersozialkasse zu zahlen sind, ist der Kunde für die Anmelde- und Abgabeverpflichtung allein zuständig und verantwortlich. Die Abgabe kann nicht von der Rechnung der Agentur in Abzug gebracht werden.

14. Eigentum

Waren und Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von freivonform. Entwürfe dürfen bis zum Zahlungseingang nur mit unserer Zustimmung an Dritte weitergegeben werden. Kreative Leistungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Das Urheberrecht bzw. urheberrechtliche Nutzungsrecht verbleibt bei freivonform wenn nicht ausdrücklich eine Abtretung dieser Rechte vereinbart wurde. Soweit freivonform für den Kunden oder im Auftrag des Kunden für Dritte Webpräsentationen gestaltet, überträgt er dem Kunden ein nicht-ausschließliches Nutzungsrecht an den erstellten Seiten für die Dauer des Vertragsverhältnisses.

Wir lehnen jegliche Überprüfung evtl. bestehender Patent-, Lizenz- oder Urheberrechte ab. Mit der Erteilung eines Auftrages übernimmt der Kunde die Haftung für evtl. Schadensersatzansprüche, die aus der Verletzung berechtigter Interessen Dritter resultieren, sofern es sich nicht um kreative Eigenleistungen von freivonform handelt. Die Gesamtleistung von freivonform besteht in der Schaffung eines Werkes gemäß § 631 BGB. Dieses Werk wird urheberrechtlich genutzt. Das Recht der Nutzung wird als einfaches oder ausschließliches Recht (gem.§ 31 UrhG) sowie räumlich, zeitlich und inhaltlich beschränkt (§32 UrhG) eingeräumt. Ohne Zustimmung von freivonform dürfen die Arbeiten einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen des Werkes, ist unzulässig. Das Werk darf nur für die vereinbarte Nutzungsart und deren vereinbarten Zweck verwendet werden. Das Recht zur vereinbarten Nutzung erwirbt der Auftraggeber erst nach der vollständigen Zahlung der Vergütung und sämtlicher auftragsbezogener Organisations- und Materialkosten, Zusatzleistungen und verauslagter Fremdleistungen. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Einwilligung von freivonform.

Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt freivonform, eine Vertragsstrafe in Höhe von 200 % der vereinbarten bzw. nach dem Vergütungstarifvertrag für Designleistungen SDSt/AGD (neueste Fassung) üblichen Entwurfsvergütung neben der ohnehin zu zahlenden Vergütung zu verlangen.

freivonform ist es gestattet seine Entwürfe, Werke und Arbeiten zum Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit zu dokumentieren und zu verwenden. Dies kann in Form von Veröffentlichungen oder Referenzdarstellungen auf Internetseiten, Printmedien sowie anderen Medien Verwendung finden.